MoinNach der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der Regierung in #Lützerath hat die #RWE beschlossen, die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zu privatisieren.
Die Details klärt eine Arbeitsgruppe der FDP.Die Roadmap:
- Ausbau des Verkehrsnetzes, speziell der Autobahnen
- Abschaffung der Besteuerung von Haushalten mit mehr als 50000 € Jahresbruttoeinkommen
- Lerninhalte in Schulen kostenpflichtig machen.
- Unverzüglicher Abbau aller Windanlagen, die weiter als 500m sichtbar sind.
- Zur Entlastung der Krankenkassen wird deren Behandlungskostenanteil auf 5% gesetzt.
- Atomkraftwerke werden wieder in Betrieb genommen, die Ukraine braucht Plutonium zur Verteidigung.
- Einführung von Münzampeln für Autoverweigerer
- Eine Zulassung zum Abitur soll von Schufa- und Verfassungsschutzauskünften abhängig werden.
- Briefkastenaufkleber gegen Werbung werden zur Ordnungswidrigkeit.
- Verbot der Radfahrerei ausserhalb von Sportanlagen
- Autoverweigerer müssen einen Mobilitätsförderungssoli entrichten.
- Öffentlich-rechtlicher Funk wird komplett abgeschafft, als Ausgleich werden die GEZ-Gebühren um 30% erhöht