MoinAch, guck, die von den Geheimdiensten zusammengetragenen Informationen sind nützlich für die Regierung? Neeaberauch.
Nur ist denen leider nicht zu trauen, weil die Geheimdienste immer noch "Operation Gehlen" spielen? Achwas.
Deshalb hätten Grüns, die spätrosa betupften Einsackdemokraten und die geldgelbglänzenden Falschspieler evtl. gern ein kleines bischen Kontrolle über ihre schnüffelnden Behörden. So stehts in der Tagesscheu:"Die neue Bundesregierung scheint keine Berührungsängste mit den Geheimdiensten zu haben. Manche Beobachter waren überrascht, dass es nach dem Start der Ampel-Koalition keinen Personalwechsel an der Spitze von BND, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischem Abschirmdienst (MAD) gab."
Nö, hamse bestimmt nicht. Denn die basteln grad ein Metageheimdienstbeaufsichtigungsbüro, eine neue Behörde namens UKR.
"Bei der Geheimdienstkontrolle gibt es allerdings seit kurzem auch eine institutionelle Veränderung. Am 01. Januar nahm der Unabhängige Kontrollrat (UKR) seine Arbeit auf. Still und leise, so scheint es, denn bislang drang noch kaum etwas nach außen. Es handelt sich um die oberste Bundesbehörde, deren Mitarbeiter nicht etwa ehrenamtlich, sondern Vollzeit tätig sind - anders als etwa die G10-Kommission, die individuelle Überwachungsmaßnahmen der Dienste genehmigt. Der Präsident des Kontrollrates erhält eine Besoldung, die einem Minister gleichgestellt ist."_
Dass das nicht schon zu Adenauers Zeiten alles zur zentralen Schnüffelanstalt zusammenaggregiert wurde, liegt wohl daran, dass man damals nicht gleich nach dem Nationalunsozialismus wieder mit sowas anfangen hat wollen. Das hätte ein schlechtes Bild in der Öffentlichkeit gegeben.